Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2017
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2017

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Mai 2017

TOP1: Vorstellung Jugendparlament
Katharina Winkler, Nele Marks und Elisabeth Pillipp wurden als neue Jugendbeiräte von den Möhrendorfer Jugendlichen gewählt. Sie stellten in der Gemeinderatssitzung ihre Ziele vor.
TOP2: Evang. Kindertagesstätte St. Laurentius: Auftragsvergabe zum Anschluss der Kita an die Nahwärmeversorgung
Für die Erschließung liegt ein Angebot der Fa. Schickert aus Erlangen in Höhe von 33.366,48 € brutto vor.
Das Angebot soll beauftragt werden.
Beschluss: einstimmig
TOP3: Solarpark Bubenreuth: Abschluss eines Vertrages zur Verlegung von priv. Stromkabeln (Einspeiseleitungen) in öffentl. Straßen
Hierzu liegt ein Vertrag für ein Nutzungsrecht der Gemeinde vor. Die Gemeinde erhält für das 20jährige Nutzungsrecht 6,- € pro laufender Meter. Der Vertrag verlängert sich automatisch um zwei Jahre, wenn keine der beiden Vertragsparteien kündigt.
Beschluss: 11 dafür (FW, CSU, SPD, FDP); 2 dagegen (Grüne)
TOP4: Zuschussantrag der evang.-Luth. Kirchengemeinde Möhrendorf für Orgelsanierung
Der Gemeinderat beschließt einstimmig einen Zuschuss in Höhe von 5.000 € für die Sanierung der St. Oswald / St. Martin Kirche zu gewähren.
TOP5: Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Verwaltungshaushalt 2016
Für einen Zuschuss des ASV Möhrendorfs war kein Haushaltsansatz vorhanden. Hier muss eine Sollumbuchung durch den Gemeinderat beschlossen werden.
Zudem muss für die Überschreitung des Haushaltsansatzes bei der Gewerbesteuerumlage ein Gemeinderatsbeschluss gefasst werden. Hier wurden ca. 42.000 € mehr ausgegeben.
Beschluss: einstimmig
TOP6: Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben im Vermögenshaushalt 2016
Im Vermögenshaushalt muss noch ein Beschluss über die Sollumbuchung für Ausgaben bei den Hochbaumaßnahmen in den Kindergärten St. Laurentius und St. Elisabeth erfolgen. Des weiteren ist für die Pförtnerampel eine Sollumbuchung notwendig, da kein Haushaltsansatz vorhanden war. Bei den Baubeiträgen für die Betriebsanlagen des Klärwerkes an die Stadt Erlangen war eine Überschreitung des Haushaltsansatzes zu verbuchen.
Beschluss: einstimmig
TOP7: Antrag auf Ersatzbeschaffung eines Fahrzeuges für die FFW Kleinseebach
Nach dem Feuerwehrgutachten soll für die Feuerwehr Kleinseebach ein LF20KatS angeschafft werden. Hierfür wird ein Antrag an die Regierung vonseiten der Gemeinde gestellt. Die Ausschreibung soll von einem Ingenieurbüro erfolgen.
Beschluss: einstimmig
Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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