Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 24. Juli 2018

TOP1: Bauvorlagen: (https://ris.komuna.net/moehrendorf/Meeting.mvc/Details/35762283)

TOP1.1: Formlose Voranfrage: Bebauung; Nähe Röthstraße
Es handelt sich hierbei um eine Fläche außerhalb vom Flächennutzungsplan und vom Bebauungsplan.
Beschluss: 7 (CSU, SPD) : 8 (Grüne, FW, FDP)

TOP1.2: Formlose Voranfrage: Neuerrichtung einer Wohnsiedlung – Neue Straße/An der Marter
Es werden verschiedene Varianten (Flachdach, Satteldach) für eine Bebauung vorgestellt.
Abstimmung über Variante 1 (Flachdachsiedlung): 13 (CSU, FDP, Grüne, Teile der FW) : 3 (SPD, Teile der FW)

TOP1.3: Formlose Voranfrage: Vorstellung eines neuen Konzeptes, Schulstraße
Beschluss: 12 (SPD, GRÜNE, FDP, Teile der FW&CSU) :4 (Teile der FW&CSU)

TOP1.4: Bauantrag: Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Garage mit Unterkellerung, Nähe Röthstraße
Beschluss: einstimmig

TOP1.5: Bauantrag: Abbruch und Erneuerung mit Erweiterung der vorhandenen Garage mit Fahrradabstellfläche, Neubau eines Carports mit Unterstellmöglichkeit, Nähe Waldstraße
Beschluss: einstimmig

TOP2: Zurverfügungstellung einer gemeindlichen Fläche für einen Bikepark
Es handelt sich hierbei um eine Fläche in der Nähe der Wasserradhalle.
Investitionskosten für das Anlegen des Bikeparkes werden mit 500,- € beziffert.
Beschluss: einstimmig

TOP3: Leitungswassernetz: Reinigung von Ablagerungen; Angebotsvergabe
Es wurde in der Vergangenheit öfters von Bürgerinnen und Bürger schnell zugesetzte Wasserfilter in der Hausinstallation bemängelt.
Die vorhandenen Ablagerungen im gemeindelichen Rohrnetz sollen nun durch ein spezielles Verfahren beseitigt werden.
Hierzu hat die Firma Hammann GmbH ein Angebot in Höhe von ca. 73.500 € brutto abgegeben. Die Bezahlung erfolgt nach tatsächlichen Aufwand.
Beschluss: einstimmig

TOP4: Antrag ASV vom 25.06.2018: Kooperation Sportverein und Gemeinde beim „Freiwilligen Sozialen Jahr im Sport“
Die Zusammenarbeit mit dem FSJ`ler zwischen Sportverein und Gemeinde hat sich im letzten Jahr bewährt.
Der FSJ`ler wurde so zum Beispiel bei der Begleitung zum Schwimmunterricht, beim Aufbau von Sportgeräten, bei Einzelförderungen beim Lesen, als Hilfe bei der Umsetzung des Fruchtprogrammes und als Begleitperson bei Schullandheimaufenthalten, Ausflügen und Exkursionen eingesetzt.
Beschluss: 15:1 (Teile der FDP)

TOP5: Mittelschule Baiersdorf: Sachstandsinformation Schulverband Mittelschule Baiersdorf und Beschluss zum weiteren Vorgehen
Der Bürgermeister teilt mit, dass ihm versprochene Zusagen von Amtskollegen nicht eingehalten wurden und durch Beschlüsse des Schulverbandes der Gemeinde Nachteile entstehen.
Der Gemeinderat nimmt die Information des Bürgermeisters zur Kenntnis.

TOP6: Diskussion und Entscheidung über Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft fahrradfreundliche Kommunen in Bayern
Die Vorstellung des AGFK erfolgte bereits in einer vorherigen Sitzung. Der Gemeinderat bemängelt, dass hauptsächlich nur Öffentlichkeitsarbeit durch einen Beitritt im AGFK erfolgt.
Beschluss: 2 (Grüne) : 14 (FW, CSU, SPD, FDP)

TOP7: Information über Verpachtung gemeindlicher Flächen
Der Bürgermeister erklärt, dass durch die Geschäftsordnung der Abschluss von Miet-/Pachtverträgen 100 €/Jahr abgedeckt ist.
Der Gemeinderat nimmt die Information zur Kenntnis.

TOP8 Beratung und Beschlussfassung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben 2017
Der Gemeinderat nimmt die Dokumentation der Verwaltung zu den über- und außerplanmäßigen Ausgaben zur Kenntnis.
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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