Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. November 2018
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. November 2018

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. November 2018

TOP1: Berichterstattung der Kommandanten der Feuerwehren Möhrendorf und Kleinseebach
Kommandant Jürgen Bratengeier berichtet über die Aktivitäten und Einsätze der Feuerwehr Kleinseebach
Im Jahr 2018 waren bisher 30 Einsätze (Vorjahr 10).
In Kleinseebach sind 64 Personen aktiv tätig, davon leisten 14 Jugendliche Dienst in Jugendfeuerwehr.
Bernd Schlee, 1. Kommandant der Feuerwehr Möhrendorf berichtet über 75 Einsätze im Jahr 2018 (Vorjahr 35)
In Möhrendorf sind 75 Personen aktiv im Dienst tätig, davon 19 bei der Jugendfeuerwehr.
Beide Kommandanten berichten über weitere Themen:
– Parkplatzsituation Feuerwehrhaus Kleinseebach
– Überprüfung der Wasserversorgung in der Kleinseebacher Hochzone notwendig (Wasserdruck teilweise <1 bar)
– Einführung der Software MP Feuer
– Durchführung Feuerbeschau in verschiedenen Liegenschaften in Möhrendorf
– Fahrzeugweihe des neuen Feuerwehrfahrzeuges in Kleinseebach am 22.6.2019
– Spindsituation im Feuerwehrhaus Möhrendorf

TOP2: Bauvorlage – formlose Voranfrage: Errichtung von drei Einfamilienhäusern in der Nähe Röthstraße

Anmerkung der FW-Fraktion:In der Juli-Sitzung wurde die Bauvorlage in identischer Form abgelehnt.
An der Kenntnislage des Gemeinderates hat sich nichts geändert.
Die Fraktion der Freien Wähler sieht hier eine Bebauung für möglich, aber in Form einer vernünftigen Bauleitplanung.
Die Vorgehensweise nach §13b BauGB hat die große Gefahr, dass nun weitere Anträge für Bebauungen für Flächen unter 10.000 m³ erfolgen
oder bereits abgelehnte Anträge flächenmäßig verkleinert werden und erneut eingebracht werden.
Eine Ungleichberechtigung von den verschieden Anträgen wäre die Folge.
Deshalb hat die FW-Fraktion den Antrag abgelehnt.

Beschluss 24.07.2018: 7 (CSU,SPD) : 8 (FW, Grüne, FDP)
Beschluss 20.11.2018: 8 (CSU,FDP,SPD,Teile der Grünen) : 6 (FW,Teile der Grünen)

TOP3: Hochwasserschutz Bubenreuth – Ausbau des Rothweihergrabens und Neuerrichtung von Gräben – Beteiligung Träger öffentlicher Belange
Hier geht es um eine Zuleitung des Wasser bei Starkregenereignissen über Gräben hin zur Regnitz.
Die Gemeinde Möhrendorf gibt folgende Punkte für die Stellungnahme ab:
– Während der Bauarbeiten muss ein Ersatz für Radweg nach Erlangen geschaffen werden
– Die Wasserzufuhr zum Stockweiher muss gewährleistet sein
Beschluss: einstimmig

TOP4: Bebauungsplan „Wohnen an der Regnitz“ der Stadt Baiersdorf; Beteiligung nach § 4 Abs. 2 BauGB
Keine Einwände der Gemeinde Möhrendorf
Beschluss: einstimmig

TOP5: Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen; Satzungsbeschluss
Folgende Änderungen werden aufgenommen:
– Ausschachtung und Wiederherstellen eines Grabes, normal tief 535 €
– Ausschachtung und Wiederherstellen eines Grabes, doppelt tief 669 €
– Urnenbeisetzung 123 €
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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