Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2009
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2009

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 10. Februar 2009

Am 10. Februar 2009 fand die dritte Gemeinderatssitzung in diesem Jahr statt. Als Tagesordnungspunkt 1 wurden die Bauvorlagen behandelt. Hier gab es bei den meisten Bauvorlagen keine größeren Bedenken.

Im TOP 2 wurde der Beschluss über die Haushaltssatzung 2009 mit Anlagen und die Finanzplanung 2008 – 2012 mit Stellenplänen genehmigt. Der Haushalt umfasst einen Verwaltungshaushalt mit 5.910.562 € und einen Vermögenshaushalt 3.737.709 €. Details siehe im Bericht zur Januar-Sitzung. Beide Beschlüsse wurden einstimmig gefasst.

Auftragsvergaben beim Rathausneubau standen nun auf der Agenda. Für die Herstellung der Baugrube wurde die Firma Schickert zu einem Brutto-Auftragspreis von 39.825 € beauftragt. Die Baumeisterarbeiten wurden an die Firma Fallert + Schmidt GmbH aus Nürnberg zu einem Preis von 762.477 € vergeben. In Höhe von 66.598 € ging der Auftrag für die Aufzugsanlage an die Firma Schmitt & Sohn Aufzüge aus Nürnberg.

Das Interkommunale Gewerbegebiet östlich der Autobahn wurde größtenteils schon bei der gemeinsamen Sitzung der beiden Gemeinderäte aus Bubenreuth und Möhrendorf diskutiert. Hierzu wurden jetzt Beschlüsse zur Änderung des Flächennutzungsplanes und zur Aufstellung eines Bebauungsplanes gefasst. Weitere Infos im Bericht zur Sitzung am 27. Januar 2009.

Im Tagesordnungspunkt 5 wurde die Jahresrechnung für 2008 an den Rechnungsprüfungsausschuss weitergeleitet. Folgende Abschlussdaten konnten verbucht werden:

Einnahmen und Ausgaben Verwaltungshaushalt 6.557.127,79 €Einnahmen und Ausgaben Vermögenshaushalt 3.135,172,04 € Zuführung an den Vermögenshaushalt 2.376.482,15 €Zuführung an die allg. Rücklage 1.085.697,03 €

Im nächsten Tagesordnungspunkt wurde vom Rechnungsprüfungsausschussvorsitzenden der Rechnungsprüfungsbericht des Prüfjahres 2008 dem Gemeinderat vorgelegt. Im Rechnungsprüfungsausschuss wurden folgende Schwerpunkte gelegt:

– Bauhof

– Baubeiträge Erlanger Entwässerungsbetrieb

– Abrechnung der Kindergärten nach BayKiBiG

– Energiekosten

Im letzten Tagesordnungspunkt stand der Druck der Kirchweihchronik auf der Tagesordnung. Der Agenda 21 Arbeitskreis Kultur- und Heimatpflege hat mit viel Mühe und Arbeit eine etwa 70 Seiten starke Kirchweihchronik zusammengestellt. In der Chronik ist Geschichtliches zu unseren Kirchweihen dargestellt, weiter wird der Ablauf der Kirchweihen beschrieben, die Burschenvereine werden vorgestellt und hunderte von Kirchweihliedern wurden nieder geschrieben.

CSU und FDP-Fraktionen wollten dem Projekt nicht zustimmen, da sie sich nicht informiert und einbezogen fühlten. Das Projekt war jedoch bereits einige Jahre in Bearbeitung und 2008 wurde im Amtsblatt mehrmals darauf hingewiesen. Ein Mitglied der CSU-Fraktion wirkte sogar noch vor der Kommunalwahl beim Agenda-Arbeitskreis mit.

Von der CSU und der FDP wurde dann vorgeschlagen auf den Buchdruck zu verzichten und das Werk auf die Möhrendorfer Homepage zu stellen. Dort könnte es online eingesehen werden oder selbst ausgedruckt werden. Die Freien Wähler halten jedoch gerade das „gebundene Buch“ für besonders interessant.

Mit einer Mehrheit aus FW und SPD wurde dem Druck der Kirchweihchronik letztendlich mit 9:6 zugestimmt.

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