Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.11.2008
Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.11.2008

Bericht von der Gemeinderatssitzung am 11.11.2008

In der Gemeinderatssitzung vom 11. November 2008 ging es zunächst um die Kinderkrippe.

Vor einem Jahr wurden hier bereits erste Entschlüsse gefasst.

Drei Standorte standen zur Auswahl:

– Bau einer Kinderkrippe als „Stand-Alone-Lösung“ (als eigenes Gebäude)

– Anbau des evangelischen Kindergarten

– Anbau des katholischen Kindergartens

Alle drei Varianten wurden ausgiebig diskutiert. Der Bau einer „Stand-Alone-Lösung“ wurde schon in der ersten Diskussion abgelehnt, da es hier kaum möglich sei einen Betreiber zu finden. Die evangelische Kirchengemeinde wollte auch nach ausführlichen Gesprächen keine Kinderkrippe betreiben. Der Gedanke eine Kinderkrippe am Standort des katholischen Kindergartens zu errichten, wurde von der katholischen Kirche begrüßt.

So entschloss sich der Gemeinderat zu überprüfen, ob es möglich sei am Standort des katholischen Kindergartens eine Kinderkrippe zu errichten. Das Planungsbüro SSP plante die Kinderkrippe auf den bestehenden Kindergarten aufzubauen. Dadurch ist als Nebenaspekt auch eine energetische Verbesserung des Gebäudes möglich. Eine Nachverdichtung und keine zusätzliche Bodenversiegelung ist als zusätzlicher Punkt angeführt worden. Ein weiterer Vorteil dieser Variante ist eine spätere erneute Erweiterung, falls dies der Bedarf erfordert.

Also entschloss sich der Gemeinderat den katholischen Kindergarten zeitnahe aufzustocken und im oberen Geschoss eine Kinderkrippe für 12 Kinder einzurichten.

Der Planer, Herr Leiter, wurde beauftragt eine Kinderkrippe aufzuplanen. Der Gemeinderat stimmte den verschiedenen Planungsständen mit kleinen Änderungswünschen (auf vorgeschlagenen Speiseaufzug wurde beispielsweise verzichtet, usw.) zu.

Eine detaillierte Kostenberechnung wurde vorgelegt.

In der Bauauschusssitzung am 4.11.2008 wurde dem Gemeinderatsgremium vorgeschlagen, die Eingabeplanung zu genehmigen. Damit im Haushaltsplan auch der einzustellende Betrag auf jeden Fall ausreiche, wurde dem Planer vorgeschlagen 10% als Wagnis aufzuschlagen, so dass sich die Kostenberechnung auf etwa 480.000€ beläuft. Weiter wurde empfohlen, nicht nur 12 Kindern Platz zu gewähren, sondern die Kinderzahl auf 15 zu erhöhen, was sich positiv in den zu erwartenden Zuschüssen auswirkt.

Nun gab es in der Sitzung die Eingabeplanung zu genehmigen, also kurz vor der Genehmigung und Ausschreibung. CSU, SPD und FDP behaupteten, dass keine alternativen Lösungen aufgezeigt wurden. Die Kinderkrippe sei zu teuer, man könne mit anderen Lösungen günstiger wegkommen. Der Bedarf ist nicht ermittelt. Der bisher vorgelegte Bedarf sei nur eine Schätzung die auf bisherige Erfahrungswerte basieren. Man müsse genau wissen, wie viele Kinder die Kinderkrippe nutzen werden. Hierzu muss man eine Studie zur Bedarfsermittlung in Auftrag geben, so einige Gemeinderatsmitglieder der CSU, SPD und FDP.

Somit wurde das Thema Kinderkrippe gegen die Stimmen der FW vertagt und somit auf Eis gelegt. Der Planer gab auch den Hinweis, dass auf jeden Fall ein Zeitverzug entstehen wird. „Das Gebäude könne mit diesem Entschluss höchstwahrscheinlich nicht wie geplant zu Beginn des neuen Kindergartenjahres 2009/2010 in Betrieb gehen“, so der Planer Herr Leiter.

Nach langer Diskussion ging es weiter mit einem neuen Tagesordnungspunkt.

Der Bau eines Gehweges am Wiesenweg wurde einstimmig beschlossen. In den Bauvorlagen wurden die Bauanträge alle genehmigt.

Das Anrufsammeltaxi (AST) wurde mehrheitlich für sinnvoll erachtet. Es ist eine gute Alternative zum Busbetrieb an Sonntagen. Erfahrungsgemäß sind die Fahrgastzahlen an Sonntagen in Möhrendorf sehr gering und nicht stetig, sodass bei einem regelmäßigen Busbetrieb die Busse meist leer fahren würden. Für die Gemeinde ist das AST eine kostengünstige Alternative zum Busbetrieb um das Sonntagsfahrangebot aufrecht zu erhalten. Ein „Fahrtenpaar“ eines Busses kostet z.B. etwa 17.000€/Jahr im Gegensatz zum Anrufsammeltaxi, welches nur bezahlt werden muss, wenn es angefordert wird. Und dann der Gemeinde auch nur noch 14,50€ pro Fahrt, abzüglich eines Komfortzuschlages (3,60€ pro Fahrgast, ermäßigt 1,80€), den der Fahrgast bezahlt. So wurde das AST von Januar bis September 2008 von insgesamt 39 Fahrgästen genutzt. Der Kostenanteil der Gemeinde wurde mit 367,30€ beziffert. Auf der Internetseite der Gemeinde Möhrendorf gibt es zusätzliche Informationen zum Anrufsammeltaxi.

Kostenersparnisse wird es in Zukunft beim Druck des Amtsblattes geben. Die Druckerei Heßler wird in Zukunft das Amtsblatt kostenlos drucken. Die Finanzierung erfolgt über die Werbung. Erfreulich ist hier auch, dass die Anzeigenpreise sinken werden. So ergeben sich in Zukunft folgende Anzeigenpreise:

1/1-DIN A4-Seite 155 €

1/2-DIN A4-Seite 90 €

1/4-DIN A4-Seite 53 €

1/8-DIN A4-Seite 32 €

1/16-DIN A4-Seite 17 €

kleinste Größe 25×90 17€

Details hierzu lesen Sie im nächsten Amtsblatt der Gemeinde Möhrendorf.

Die Berufung der Mitglieder des Seniorenbeirates für die Amtszeit 2008-2011 war nächster Tagesordnungspunkt. Berufen wurden: Frau Irmgard Setzer (1. Vorsitzende), Herr Friedrich Rudolph, Herr Gerhard Wartmann, Herr Rolf Dürschner, Frau Hildegard Eibert, Herr Peter Scheffer, Herr Klaus Schwandner, Herr Wolfgang Zimmermann und neu hinzugekommen Herr Prof. Dr. Friedrich Franke.

Der „Dauerbrenner“ Rathausneubau wurde relativ schnell abgehandelt. Weitere Gewerke und Leistungsphasen wurden in Auftrag gegeben. Mit Verwunderung kam ein Schreiben des Fachplaners der Haustechnik Dess&Falk und des Architekten Beer bei den Gemeinderäten an. Noch vor zwei Monaten wurde eine mechanische Lüftung in den Mehrzweckräumen für unabdingbar befunden. Jetzt wird diese als unnötig befunden. Dadurch spart man sich etwa 30.000€. Ob dies technisch sinnvoll ist, sei jedoch dahingestellt!

Eine erneute Beschlussfassung durch den Gemeinderat steht hierzu noch aus.

Als letzter Tagesordnungspunkt wurde die Möhrendorfer Wasserversorgung behandelt. Speziell ging es hier um den Jahresabschluss 2007. Unter anderem ging hier hervor, dass im Gemeindegebiet ein Wasserverlust von 43.185 m³ gemessen wurde. Hier wurden bereits verschiedene Teilabschnitte auf Schäden im Netz kontrolliert, um diverse undichte Stellen zu ermitteln.

Das Netz hat eine Leitungslänge von 47 km, davon sind

13 km 0-10 Jahre

21 km 11-20 Jahre

13 km 21-40 Jahre alt.

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