Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 25. September 2018

TOP1: Vorstellung der neuen Mitarbeiterin Frau Daut (Finanzverwaltung)

TOP2: Bauvorlagen: (https://ris.komuna.net/moehrendorf/Meeting.mvc/Details/35762401)
TOP2.1: Antrag auf isolierte Befreiung; Errichtung eines Fahrradschuppen
Beschluss: einstimmig
TOP2.2: Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Stellplatz
Beschluss: einstimmig
TOP2.3: Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Stellplatz
Beschluss: einstimmig
TOP2.4: Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Stellplatz
Beschluss: einstimmig
TOP2.5: Antrag auf Baugenehmigung; Errichtung eines Einfamilienhauses mit Carport und Stellplatz
Beschluss: einstimmig

TOP3: Bebauungsplan 16/3 „Nußbuckfeld II – 1. Änderung:
TOP3.1: Stellungnahmen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
Es bestehen keine Einwände von Bürgerinnen und Bürgern mehr. Es gibt noch einige Hinweise und Abwägungen von der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Beschluss: einstimmig
TOP3.2: Satzungsbeschluss
Beschluss: 13:1 (FDP)

TOP4: Bebauungsplan 16/6 „Eselshaide II“ – 1. Änderung:
TOP4.1: Stellungnahmen aufgrund der erneuten öffentlichen Auslegung und der erneuten Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange (Abwägung)
Es bestehen keine Einwände von Bürgerinnen und Bürgern mehr. Es gibt noch einige Hinweise und Abwägungen von der Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange.
Beschluss: einstimmig
TOP4.2: Satzungsbeschluss
Beschluss: 13:1 (FDP)

TOP5: Bekanntgabe des Ergebnisses der Jahresrechnung 2017
Im Verwaltungshaushalt ergaben sich Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.954.728,20 Euro und im Vermögenshaushalt Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 7.923.412,93 Euro.
Im Verwaltungshaushalt ergab sich ein Soll-Überschuss in Höhe von 1.400.453,94 Euro, der nach den Vorschriften der KommHV-Kameralistik dem Vermögenshaushalt zuzuführen ist.
Der Gemeinderat nimmt die Ausführungen zur Kenntnis.
Beschluss: einstimmig

TOP6: Aufbereitung Wasserwerk Möhrendorf
TOP6.1: Vorstellung Projektstand
In Möhrendorf wurde im Jahr 2016 286.111 m³ Trinkwasser verbraucht.
Es wurden 62.000 m³ von den Erlanger Stadtwerken bezogen. 224.000 m³ Trinkwasser kamen aus den eigenen Wasserwerk der Gemeinde Möhrendorf.
Die Gemeinde Möhrendorf hat zwei bestehende Flachbrunnen.

Es soll nun zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung und zur Entlastung der bestehenden Brunnen ein neuer Keuperbrunnen mit ca. 65 Meter Tiefe errichtet werden.
Die Kosten hierfür betragen ca. 400.000 € brutto.

Durch die vorhandenen Schutzzonen sowohl der Gemeinde Möhrendorf sowie des Schutzgebietes West der ESTW ist nach derzeitigem Kenntnisstand eine ausreichende Schutzwirkung gegeben. Dies muss jedoch nach Errichtung des Brunnens bewertet und mit den wasserrechtlichen Behörden abgestimmt werden. Zudem wird vom Gesundheitsamt eine Trinkwasserverbesserung nach den Regeln der Technik gefordert. Dies erfordert eine Wasseraufbereitung. Hierzu könnten eine Pilotanlage installiert werden. Die Ultrafiltrationsanlage kosten 350.000 € brutto (inkl. Probebetrieb 1200 € pro Monat brutto)

Eine konventionelle Aufbereitung mit einem Kiesfilter würde 1.000.000 € brutto kosten.

TOP6.2: Entscheidungen über weiteres Vorgehen
Bohrung eines Keuperbrunnen
Beschluss: einstimmig
Beschaffung einer Ultrafiltrationsanlage nach Bohrung des Keuperbrunnens
Beschluss: einstimmig

TOP7: Änderung der Gebührensatzung für das Friedhofs- und Bestattungswesen
Es wird durch ein Schreiben des Totengräbers eine Anpassung der Gebühren in Höhe von +7% gefordert.
Ausgenommen von der Gebührenerhöhung sind die Frostzulage.
Beschluss: einstimmig

TOP8: Antrag auf Ergänzung des Kriegerdenkmals
Antrag wird vertagt.
Beschluss: einstimmig

TOP9: Verlängerung Pachtvertrag Fischereirecht Seebach
Das Fischereirecht an der Seebach ist durch die Gemeinde auf einer Länge von 4km zu vergeben.
Es besteht ein Vertrag mit dem Fischereiverein Möhrendorf-Hausen.
Dieser soll nun verlängert werden.
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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