Bericht über die Kreistagssitzung vom 17.12.2018
Bericht über die Kreistagssitzung vom 17.12.2018

Bericht über die Kreistagssitzung vom 17.12.2018

TOP1: Feststellung der Beendigung des Kreistagsmandates von Frau Heidemarie Löb und Entscheidung über das Nachrücken von Herrn Klaus Faatz als Listennachfolger
Heidemarie Löb scheidet aus dem Gremium aus. Nachfolger für die CSu-Fraktion ist Klaus Faatz.

TOP2: Vereidigung von Herrn Klaus Faatz als Kreisrat des Landkreises Erlangen-Höchstadt
Klaus Faatz wird vereidigt.

TOP3: Umbesetzung von Ausschüssen
Durch das Nachrücken von Klaus Faatz werden Umbesetzungen in den Ausschüssen notwendig.
Klaus Faatz ist zukünftig ordentliches Mitglied im Ausschuss für soziale Angelegenheiten und im Schulausschuss.
Beschluss: einstimmig

TOP4: Änderung des Gebiets der Märkte Eckental und Schnaittach sowie der Landkreise Erlangen-Höchstadt und Nürnberger Land; Dorferneuerung Kirchröttenbach II
Wegen einer Flurneuordnung wird vorgeschlagen den Grenzverlauf zwischen dem Markt Eckental und dem Markt Schnaittach zu ändern. Der Landkreis ERH wird dadurch um die Flächen von 0,4443 ha gemindert.
Beschluss: einstimmig

TOP5: Allgemeine Information und Sachstandsbericht zur Gräfenbergbahn durch die Deutsche Bahn AG
Die Deutsche Bahn betreibt eine eingleisige Strecke mit 28,1km seit vielen Jahrzehnten von Nürnberg bis Gräfenberg.
In der Vergangenheit gab es immer wieder große Probleme bei der Gräfenbergbahn.
In verschiedenen Schritten sollen nun Verbesserungen durchgeführt werden.
1. Schritt: Langsamfahrstellen beheben
2. Schritt: Oberbaustabilisierung und Beseitigung von Schienenschwachstellen (Osterferien 2019, Investition: 400.000 €)
3. Schritt: Neubau von Brücken (Herbstferien 2019, Investition: 7 Mio. €)
4. Schritt: Neubau elektronisches Stellwerk, Neubau Brücken (ab 2024, Investition: ca. 20 Mio. €)
5. Schritt: Beschleunigungsmaßnahmen und letztlich halbstundentakt (Zeitraum 2025-2028)

Ab September 2019 sollen zwei Züge mit 130 und 170 Sitzplätzen eingesetzt werden. Bisher wurde ein zug mit 123 Sitzplätzen eingesetzt.
Weitere Informationen unter www.bahn.de/graefenbergbahn

TOP6: ÖPNV; Vergabebekanntmachung zur Vergabe von Verkehrsleistungen für das Linienbündel 1 „Ebrach-/Lindach-/Weisachgrund“ (VGN-Linien 204, 207, 238, 240, 244/248, 245, 247)
Es wurde kein Eigenwirtschaftliches Angebot eingereicht. Es sollen nun die Vergabebekanntmachung für das Linienbündel 1 veröffentlicht werden.
Beschluss: einstimmig

TOP7: Kreisstraße ERH 16; Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland über die Änderung der höhenfreien Kreuzung der BAB A3 mit der Kreisstraße ERH 16 bei Neuhaus
Der Landkreis wird an den Kosten für die Änderung nach den Straßen-Kreuzungsrichtlinien in Höhe von 1.735.977,60 € mit beteiligt. Eine Vereinbarung muss mit dem Bund geschlossen werden.
Beschluss: einstimmig

TOP8: Kreisstraße ERH 26; Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland über die Änderung der höhenfreien Kreuzung der BAB A3 mit der Kreisstraße ERH 26 zwischen Hannberg und Röhrach
Der Landkreis wird an den Kosten für die Änderung nach den Straßen-Kreuzungsrichtlinien in Höhe von 1.640.633,61 € mit beteiligt. Eine Vereinbarung muss mit dem Bund geschlossen werden.
Beschluss: einstimmig

TOP9: Kreisstraße ERH 36; Vereinbarung mit der Bundesrepublik Deutschland über die Änderung der höhenfreien Kreuzung der BAB A3 mit der Kreisstraße ERH 36 bei Medbach
Der Landkreis wird an den Kosten für die Änderung nach den Straßen-Kreuzungsrichtlinien in Höhe von 870.726,15 € mit beteiligt. Eine Vereinbarung muss mit dem Bund geschlossen werden.
Beschluss: einstimmig

TOP10: Kreisstraße ERH 8 / FO 29 zwischen Unterschöllenbach und Kleinsendelbach; Auftragserweiterung für die Ausführung der Straßenbauarbeiten
Der Auftrag der Firma Richard Schulz, Buttenheim wird nochmals um 52.380,68 € brutto erweitert. Die Gesamtauftragssumme beträgt nun 933.599,43 € brutto.
Beschluss: einstimmig

TOP11: Investitionsplanung 2019 – 2022 für den Straßen-, Brücken- und Radwegeausbau
Der Landkreis investiert wieder viel in den Ausbau der Infrastruktur.
Geplante Maßnahmen in Priorität 1:
Geh- und Radweg Röckenhof-Unterschöllenbach (Bau ab 2021)
Brücke über A3 mit Geh- und Radweg bei Neuhaus (Bau ab 2020)
Ortsdurchfahrt Wachenroth (Bau ab 2020)
Geh- und Radweg Hammerbach-Beutelsdorf (Bau ab 2019)
Verstärkung Unterbau und Decke Niederndorf bis zur Landkreisgrenze ERH 25 (Bau ab 2021)
Brücke über A3 mit Geh- und Radweg bei Hannberg (Bau ab 2020)
Geh- und Radweg Möhrendorf – Dechsendorf (Bau ab 2021)
Unterführung A3 mit Geh- und Radweg bei Medbach (Bau ab 2020)
Geh- und Radweg Medbach – Aisch (Bau ab 2021)
Ortsdurchfahrt Medbach (Bau ab 2020)
Ansonsten befinden sich noch zahlrieche Maßnahmen im Bau, werden Restabgewickelt oder befinden sich in Priorität 2.
Beschluss: einstimmig

TOP12: Neubau des Landratsamtes; Auftragserweiterung für die Ausführung der

TOP12.1: Elektroarbeiten
Nachtrag der Firma Elektrotechnik Plauen GmbH, Plauen, in Höhe von 92.820,00 € brutto (Gesamtauftrag 2.472.910,37 € brutto)
Beschluss: einstimmig

TOP12.2: Heizungs- und Kälteinstallation
Nachtrag der Firma Wärmetechnik Wilkau – Haßlau GmbH & Co. KG, Wilkau-Haßlau, in Höhe von 2.886,55 € brutto (Gesamtauftrag 882.957,99 € brutto)

TOP12.3: Trockenbauarbeiten
Nachtrag der Firma Baierl & Demmelhuber, Töging, in Höhe von 88.998,79 € brutto (Gesamtauftrag 1.490.646,37 € brutto)

TOP13: Bericht 2018 an den Kreistag über die Verwendung umweltfreundlicher Produkte und umweltfreundliches Verhalten im Landratsamt und in den Einrichtungen des Landkreises
In den verschiedensten Bereichen achtet der Landkreis auf die Verwendung von nachhaltigen Produkten.
Der Kreistag nimmt den Bericht zur Kenntnis.

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
 Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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