Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2019
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2019

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 25. Juni 2019

TOP1: Vorstellung der neuen Mitarbeiter in der Verwaltung
TOP1.1: Frau Carina Gambel
Carina Gambel ist Verwaltungsfachangestellte und wird sich bei der Gemeinde um die Wasser-, Kanal- und Splittinggebühr sowie um die Herstellungs- und Singschulbeiträge kümmern.

TOP1.2: Herr Manfred Brendel
Manfred Brendel wird sich in der Juli-Sitzung vorstellen.

TOP2: Aufhebungsverfahren Bebauungsplan 19/1 C Speck- und Fichteläcker
Umgriff des Bebauungsplanes ist die ehemalige Gärtnerei in Möhrendorf zwischen Erlanger Straße und Fichtelweg.
Zweck dieses Bebbauungsplanes war es einen Fußweg zwischen Erlanger Straße und Fichtelweg zu realisieren.
Eine Realisierung ist aus rechtlichen Gründen nicht mehr möglich. Zudem wurde die vorhandene Bebauung bei der Aufstellung des Bebauungsplanes nicht berücksichtigt.
Aufhebungsbeschluss: einstimmig

TOP3: Antrag FFW Kleinseebach zum Gerätehaus Kleinseebach
Es liegt ein Antrag  der FF Kleinseebach vom 20.5.2019 und eine Mail vom Kommandanten der FF Möhrendorf vom 6.6.2019 vor.
Beide Anträge und Schreiben der Feuerwehren weisen u.a. auf die Platzprobleme und auf das Fehlen eines 2. Rettungsweges hin.
Vorschlag ist die Bestandsaufnahme mit beiden Feuerwehren. Danach soll ein Raumprogramm und die Klärung der Fluchttreppensituation ausgearbeitet werden.
Für den Haushalt 2020 sollen finanzielle Mittel für Planungsleistungen eingestellt werden. Es sollen verschiedene Varianten dargestellt werden.
Beschluss: einstimmig

TOP4: Vereinszentrum und ASV-Hallenerweiterung: Vergabe von Bauleistungen
Es stehen verschiedene Auftragsvergaben bei der bestehenden Sporthalle durch die Hallenerweiterung an. Folgende Arbeiten müssen vollzogen werden:
Erneuerung des Hallenbodens, Anpassung und Erneuerung der Beleuchtung, Beschattungsarbeiten durch die Aufklebung von Folien, Anpassung der Brandmelder, Anpassung der Lautsprecher und Umbau der Rauchabzugsanlage (Kosten 77.000 €)
Weitere Arbeiten sind die Erschließungsarbeiten für das Vereinszentrum. Hier müssen verschiedene Zuleitungen in der Zwischendecke installiert werden. (Kosten 24.400 €)
Desweiteren wurde der Zuschuss für die Vereinsräume in Höhe von 50.000 € vom Kulturfond Bayern zugesagt.
Beschluss: einstimmig

TOP5: Brandschutzsanierung Grundschule:
TOP5.1: Vergabe Gewerk Innentüren
Angebot der Firma Kraus & Golsch aus Erlangen in Höhe von 73.559,61 € brutto.
Beschluss: einstimmig

TOP5.2: Vergabe Gewerk Innenputz
Angebot der Firma Volkan-Stuck aus Heßdorf in Höhe von 9.766,33 € brutto.
Beschluss: einstimmig

TOP5.3: Vergabe Gewerk Alu-Elemente
Angebot der Firma Weyer Fensterbau GmbH aus Schwabach in Höhe von 120.667,70 € brutto.
Beschluss: einstimmig

TOP5.4: Vergabe Gewerk Trockenbau
Angebot der Firma Böhmer aus Gerhardshofen in Höhe von 5.208,32 € brutto.
Beschluss: einstimmig

TOP6: Bestellung zur stellvertretenden Kassenverwalterin
Carina Gambel soll zur stellvertretenden Kassenverwalterin bestellt werden.
Beschluss: einstimmig

TOP7: Bauleitplanung Stadt Baiersdorf; Frühzeitige Unterrichtung der Behörden und TöB nach § 4 Abs. 1 BauGB über die Aufstellung Bebauungsplan „Münchswiesen II“
Die Belange der Gemeinde sind nicht betroffen. Deshalb werden keine Einwände erhoben.
Beschluss: einstimmig
TOP8: Stadt Baiersdorf; Aufstellung Bebauungs- und Grünordnungsplanung „Birkenweg“ OT Igelsdorf; Frühzeitige Beteiligung/Unterrichtung Behörden und TöB gemäß § 4 Abs. 1 BauGB
Die Belange der Gemeinde sind nicht betroffen. Deshalb werden keine Einwände erhoben.
Beschluss: einstimmig

TOP9: Information zum Planfeststellungsverfahren für Ersatzneubau Schleuse Kriegenbrunn und Erlangen sowie Errichtung Bodenzwischenlager in Kriegenbrunn; hier: Berichtigung wegen offenkundiger Unrichtigkeit
Bei der Planfeststellung wurden in verschiedenen Plänen Höhenangaben im verschiedenen Bezugssystem angegeben. Diese wurden nun korrigiert. Die Korrektur hat keine Auswirkungen auf den Planfeststellungsbeschluss.
Der Gemeinderat nimmt die Korrektur zur Kenntnis: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers. Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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