Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16. Februar 2016
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16. Februar 2016

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 16. Februar 2016

TOP1: Antrag auf Niederlegung des Gemeinderatsmandates von Frau Martina Stamm-Fibich
Beschluss: einstimmig

TOP2: Feststellung der Nachrückerin Frau Monika Bohnert als Listennachfolgerin der SPD
Beschluss: einstimmig

TOP3: Vereidigung von Frau Monika Bohnert als neues Mitglied des Gemeinderates Möhrendorf
Moni Bohnert wird von Bürgermeister Fischer vereidigt

TOP4: Neubesetzung der gemeindlichen Ausschüsse
Moni Bohnert wird in den Rechnungsprüfungsausschuss berufen.
Die Neubesetzung der Ausschüsse wird beschlossen
Beschluss: einstimmig

TOP5: Bauvorlagen:
TOP5.1: Isolierte Befreiung: Sichtschutz – Element aus Holz wegen großer Lichtung von der Terrasse aus; Apfelstraße 2
Beschluss: FW, CSU, … (12) dafür; 3 dagegen

TOP5.2: Bauvorbescheid: Neubau einer Mehrfamilienwohnanlage mit 6 Wohneinheiten; Kleinseebacher Straße 3
Beschluss: CSU, Teile FW, FDP, Grüne (8) dafür; SPD, Teile FW, Grüne, FDP (7) dagegen

TOP6: Erlass der Verordnung der Stadt Erlangen über das Überschwemmungsgebiet an der Regnitz im Stadtgebiet Erlangen; Beteiligung der Gemeinde
Beschluss: einstimmig

TOP7: 8. Änderung Flächennutzungs- und Landschaftsplan der Stadt Baiersdorf (Bereich „Bergstraße Nord“); Beteiligung der Gemeinde nach § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig

TOP8: Bebauungsplan „Bergstraße Nord“ der Stadt Baiersdorf; Beteiligung der Gemeinde nach § 4 Abs. 1 BauGB
Beschluss: einstimmig

TOP9: Neuer Fußbodenbelag Altes Rathaus OG Flur und ehemaliger Ratssaal
Beschluss: einstimmig

TOP10: Holzgeländer an der südlichen Kanalbrücke: hier defekter Obergurt
Beschluss: einstimmig

TOP11: Kinderhaus: Akustikmaßnahmen
Mittels Schallabsorbern soll die Akustik verbessert werden. Materialkosten: 2677,49 €; Einbau durch Gemeindearbeiter
Beschluss: einstimmig

TOP12: ASV-Gebäude: Austausch der defekten Kopfbrausearmaturen – Einsätze im Altbau Umkleiden
Kosten ca. 2.500 €
Beschluss: einstimmig

TOP13: ASV Möhrendorf: Freigabe Vereinszuschuss
einmaliger Zuschuss 1.038.000 € (Freigabe 2016: 900.000 €)
Beschluss: einstimmig

TOP14: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Möhrendorf zum Rechnungsjahr 2012
Der Bericht wird vertagt. Es wird noch Stellungnahme der Rechtsaufsichtsbehörde angefordert.
Beschluss: einstimmig

TOP15: Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses der Gemeinde Möhrendorf zum Rechnungsjahr 2013
Beschluss: einstimmig

TOP16: BayKiBiG: Aktuelle Lage, Entwicklung und Bedarfsplanung der Möhrendorfer Kindertagesstätten
Situation: Defizit im Kinderkrippenbereich, Kindergartenplätze sind ausreichend
Information des Bürgermeisters

TOP17: Abwasseranlage Möhrendorf: Beauftragung von Ingenieurleistungen für Nachweise und Sanierungsplanungen
Beschluss: einstimmig

TOP18: Bundesfreiwilligendienst (BUFDI) mit Flüchtlingsbezug: Weiteres Vorgehen
Antrag auf Anerkennung wurde stattgegeben. Die Besetzung der Stelle kann nun erfolgen.
Beschluss: einstimmig

TOP19: FFW Möhrendorf: Ersatzbeschaffung eines hydraulischen Rettungssatzes
Ein neuer hydraulischer Rettungssatz soll angeschafft werden.
Der alte Rettungssatz wird verkauft. Kosten ca. 11.000 €
Beschluss: einstimmig

 

 

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.

Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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