Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2018
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2018

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Februar 2018

TOP1 Bauvorlagen:
TOP1.1 Antrag auf Baugenehmigung: Umbau des Dachgeschosses und Spitzboden bei einer KfW-Effizienzhaus-Modernisierung und Errichtung eines Balkones; Kleinseebacher Straße 52a
Beschluss: einstimmig
TOP1.2 Antrag auf Baugenehmigung: Abbruch einer bestehenden Garage mit Abstellraum und Errichtung eines Anbaus an ein bestehendes Gebäude; Dorfstraße 6
Beschluss: einstimmig

TOP2 20. Änderung des Regionalplans Region Nürnberg – Stellungnahme der Gemeinde
Hier handelt es sich um redaktionelle Änderungen und Änderungen von Teilkapiteln.
Die Belange der Gemeinde Möhrendorf sind nicht berührt.
Es wird vorgeschlagen keine Einwände geltend zu machen.
Beschluss: einstimmig

TOP3 Bauleitplanung von Nachbarkommunen; Stadt Baiersdorf – Bebauungsplan „Am Igelsdorfer Weg“
Die Belange der Gemeinde Möhrendorf sind nicht berührt.
Es wird vorgeschlagen keine Einwände geltend zu machen.
Beschluss: einstimmig

TOP4 Evang. Kindertagesstätte St. Laurentius: Vergabe Einbauküchen
Es wurden 4 Unternehmen angeschrieben, davon hat ein Unternehmen ein Angebot abgegeben.
Die Kostenberechnung liegt bei 26.775 € brutto.
Es wurde ein Angebot der Firma Sokol aus Hausen in Höhe von 30.829 brutto abgegeben.
Beschluss für die Vergabe: einstimmig

TOP5 GAB – Zuschussvertrag Detailuntersuchung Deponie Möhrendorf
Hier geht es um eine Fläche in der Nähe des Tennisheims.
Weiteres Vorgehen ist jetzt die Detailuntersuchung des Bodens und des Grundwassers.
Hierzu muss der Gemeinderat den bereits unterzeichneten Zuschussvertrag zustimmen.
Beschluss: einstimmig

TOP6 Reparaturen am äußeren Blitzschutz an gemeindlichen Gebäuden
Bei der Blitzschutzprüfung sind Mängel beim Alten Rathaus, Gemeindehaus, ASV Gebäude, Turnhalle, kath. Kindergarten und beim Bauhof aufgefallen.
Für die Beseitigung der Mängel wird der Auftrag an die Fa. Roth aus Weilersbach zum Angebotspreis in Höhe von 22.306,31 Euro vergeben.
Beschluss: einstimmig

TOP7 Erwerb Streusalzsilo im Bauhof
Die Fa. Epoke hat ein Angebot in Höhe von 21.420 € brutto für ein Silovolumen von 40 m³ abgegeben.
Beschluss: einstimmig

TOP8 Bauhof Gebrauchtwagenkauf Ersatz für Kangoo ERH-M 2201
Es soll eine Ersatzbeschaffung für ein Bauhoffahrzeug durchgeführt werden.
Hierzu wurde der Gemeinde ein Angebot von einem örtlichen Gewerbetreibenden gemacht.
Es handelt sich dabei um einen gebrauchten VW Caddy zum Preis von 9.100,00 Euro.
Beschluss: einstimmig

TOP9 Regelung der Sondernutzung für Altkleidercontainer
Der im letzten Jahr mit dem Betreiber R+H Textilrecycling GmbH geschlossene Vertrag soll erst nach drei Jahren neu verhandelt werden.
Deshalb wird erst wieder im Jahr 2020 über die eingegangenen Angebote entschieden.
Beschluss: einstimmig

TOP10 Kinderhaus Parität: Antrag auf Unterstützung Projekt Digitalisierung
Folgende Vorteile entstehen durch die Umstellung:
– Aktuelle, zeitnahe und intensivere Kommunikation mit den Eltern über die Kita-App (Info aus der Kita, Bilder, Elternbriefe, Digitale Aushänge, Abfragen, …)
– Vereinfachung von Verwaltungsabläufen (Check-in/-out, Essengeldabrechnung, Führen von Anwesenheits-, Essens-, Schlaflisten)
– Verbesserung der Teamkommunikation (digitale Notfalllisten, Protokolle, Kalenderfunktion, …)
– Medienpädagogische Angebote für und mit den Kindern
– Elektronische Dokumentation und Portfolioarbeit
Hierzu wird ein Wlan-Netz benötigt. Der Aufbau des Wlan-Netzes soll von der Gemeinde bezuschusst werden.
Die Gemeinde gibt hierzu einen Zuschuss in Höhe von 4.000 €.
Beschluss: einstimmig

TOP11 Grundschule und Kindertagesstätten: Aktuelle Lage und Entwicklung zur Kinderbetreuung
Die Plätze in den Möhrendorfer Kindertagesstätten, dem Hort und der Mittagsbetreuung sowie der Grundschule Möhrendorf sind ausreichend.
Die Geburtenzahlen bleiben in etwa konstant bei 51 Geburten in 2017.
Die Bezuschussung der Kinderbetreuung hat sich in den letzten zehn Jahren von 420.000 € auf 1,4 Mio. € mehr als verdreifacht.
Der Bericht wird vom Gemeinderat zur Kenntnis genommen.

TOP12 Überörtliche Rechnungsprüfung 2011 bis 2014; aktueller Sachstand
Das Verfahren ist abgeschlossen, aber das Landratsamt stellt fest, dass die Rechtsauffassung der Gemeinde anders ist wie die der Rechtsaufsicht.
In Zukunft wird der Bayerische Kommunale Prüfungsverband (BayKommPrV) prüfen.
Der Gemeinderat nimmt des Sachstand zur Kenntnis.

TOP13 Bericht des Rechnungsprüfungsausschusses zum Rechnungsjahr 2015
Peter Röckelein berichtet über die Rechnungsprüfung 2015.
Der Gemeinderat nimmt den RPA-Bericht zur Kenntnis und beschließt, der Verwaltung gem. Art. 102 Abs. 3 GO die Entlastung für das Haushaltsjahr 2015 zu erteilen.
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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