Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2015
Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2015

Bericht zur Gemeinderatssitzung vom 20. Oktober 2015

1. Berichterstattung des Kommandanten der FFW Kleinseebach
Die Feuerwehr Kleinseebach wurde dieses Jahr zu 5 Brände, 9 technische Hilfeleistungen und zu einem Fehlalarm gerufen. Es wurden 249 Einsatzstunden getätigt. Die Feuerwehr hat 56 Feuerwehrdienstleistende inkl. 12 Jugendfeuerwehrmitglieder. Es wurden zahlreiche Fortbildungen von Feuerwehrmitglieder besucht (Gruppenführer, Aufbau Gruppenführer, zwei posttraumatische Lehrgänge).
Kommandant Jürgen Bratengeier wünscht sich bei längeren Ölspuren die Unterstützung vonseiten Gemeinde. Des weiteren wird auf dem Feuerwehrgelände sehr oft geparkt. Bei Einsätzen können oft Feuerwehrdienstleistende nicht mehr das Gelände anfahren. In einigen Straßen wird auch oft so geparkt das ein Durchkommen mit dem Feuerwehrfahrzeug unmöglich ist. Im nächsten Jahr wird der Feuerwehrbedarfsplan erwartet.
2. Bauvorlagen:
2.1 Bauantrag: Anbau eines Wintergartens an ein bestehendes Einfamilienhaus; Seebachweg 1
Antrag wurde schon im Jahr 2006 vom LRA genehmigt
Beschluss: einstimmig
2.2 Bauantrag: Neubau eines Doppelhauses mit Einliegerwohnung und Wintergarten; Am Nußbuck 19
Beschluss: einstimmig
3. Vorstellung der Ergebnisse zum hydrodynamischen Gutachten
Der Gemeinderat das hydrodynamische Gutachten zur Kenntnis.
4. Gemeindliche Wasserversorgungseinrichtung
4.1 Kalkulation der Wassergebühren für die Jahre 2016 bis 2019

Die Kalkulation ergibt, dass die Verbrauchsgebühr von derzeit 1,38 € auf 1,42 € pro Kubikmeter Wasser erhöht werden sollten. Ferner wird die Grundgebühr angehoben, die sich nach dem Nenndurchfluss der verwendeten Wasserzähler berechnet. Diese beträgt bei Wasserzählern

– bis 5 m³/h 5,60 € monatlich (67,20 €/Jahr),

– über 5 m³/h 22,40 € monatlich (268,80 €/Jahr).

Die Gebührensätze gelten ab dem 01.01.2016.
Beschluss: einstimmig

4.2 Anpassung der Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung
Beschluss: einstimmig

5. Entrichtung eines Gestattungsentgelts an die Stadt Erlangen für eine Druckleitung
Es wird ein einmaliger Betrag in Höhe von 7.600 € (bis zum 29.10.2037) für die Druckleitung an die Stadt Erlangen überwiesen.
Beschluss: einstimmig

6. Jahresrechnung 2014
Die Jahresrechnung 2014 wird an den RPA weitergegeben.
Beschluss: einstimmig

7. Überplanmäßige Ausgaben 2015
Es sind überplanmäßige Ausgaben angefallen:

Bewirtschaftung der Grundschule
Kostensteigerung der Reinigung ca. 30.000 €; Kostendeckung erfolgt aus anderen Haushaltsstelle

Sportstätte ASV
Steigerung der Kosten wegen der Ausrüstung in der Küche (Ausfall Kühlung etc.) Kosten in Höhe von 9.000 €; Kostendeckung aus anderer Haushaltsstelle

Fortbildungskosten Verwaltung
Kosten in höhe von ca. 3.700 €; Kostendeckung erfolgt aus anderen Haushaltsstellen

Beschlüsse: alle einstimmig

8. Zeitplan Haushalt 2016: Besprechung
Der Zeitplan für die Aufstellung des Haushaltes 2016 wird vorgestellt. Die Beschlussfassung des Haushaltes 2016 soll Ende Januar 2016 erfolgen.

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