Notizen zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015
Notizen zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015

Notizen zur Gemeinderatssitzung vom 19. Mai 2015

TOP1: Bauvorlagen

TOP1.1: Bauvoranfrage: Errichtung eines Wohnhauses; Schulstraße 8

Variante1: „Toskanahaus“ mit zwei Vollgeschosse

Beschluss: CSU, Teile der FW, Teile der FDP, Teile der Grünen dafür; SPD, Teile der FW (1), Teile der FDP (1), Teile der Grünen (1) dagegen

Variante 2: „Fränkischer Baustil“ mit ein Vollgeschoss und Satteldach

Beschluss: einstimmig

TOP1.2: Bauvoranfrage: Errichtung eines Wohnhauses; Schulstraße 8

Beschluss: einstimmig

TOP1.3: Bauvoranfrage Errichtung eines Einfamilienwohnhauses; Storchenstraße 3 a

Beschluss: einstimmig

TOP2: ASV: Sporthallenerweiterung

Die Gemeinde Möhrendorf überlässt dem ASV per Grundstücksüberlassungsvertrag das Grundstück. Den Bau selbst übernimmt der ASV. Eine vorläufige Kostenschätzung des ASV beläuft sich auf 1.740.000,- €.

Der Gemeinderat beschließt auf Empfehlung des Hauptausschusses, dem ASV das Grundstück per Grundstücksüberlassungsvertrag zu überlassen.

Des Weiteren beschließt der Gemeinderat, bei den vorläufig geschätzten Baukosten in Höhe von 1.740.000,- €

  • einen einmaligen Zuschuss in Höhe von 1.038.000,- €,
  • ein zinsloses Darlehen in Höhe von 174.000,- € (dieses wird voraussichtlich durch die Gemeinde Möhrendorf mit Zins und Tilgung über 27 Jahre zurückbezahlt),
  • ein weiteres zinsloses Darlehen in Höhe von 348.000,- €
  • und eine Bankbürgschaft in Höhe von 150.000,- €

zu gewähren.

Beschluss: einstimmig

TOP3: Beratung und Beschlussfassung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben

Beschluss: einstimmig

TOP4: Pförtnerampel

Für die Installierung der Pförtnerampel liegt nun weitere Stellungnahmen und Informationen vor:

Kostenbeteiligung 50/50

Kostenschätzung 25.000 € / 30.000 €

Gemeindeanteil für die dauerhafte Installation der Ampel an der Kreuzung Hauptstraße/Kleinseebacher Straße ca.15.000 €

Probebetrieb im Monat 550 € (Summe 4000 € für Gemeinde insgesamt)

Abstimmung 1 Kostendeckung Probebetrieb 4000 €; Beschluss: einstimmig

Abstimmung 2 Kostendeckung der dauerhaften Installation für 15.000 €; Beschluss: FW, CSU, Grüne, SPD dafür; FDP dagegen

Abstimmung 3 Dauerhafte Installation der Pförtnerampel; Beschluss FW, CSU, Grüne, SPD dafür; FDP dagegen

TOP5: Auftragsvergabe Umwegung Grundschule

Fa. Winkler aus Hausen; Kosten in Höhe von 400.000 €

Beschluss: einstimmig

TOP6: Eigenüberwachung Abwassersystem WSG Möhrendorf

Nach den Vorschriften der Eigenüberwachungsverordnung (EÜV) für Schmutz- bzw. Abwasserkanäle müssen in unserem Wasserschutzgebiet Zone III im Möhrendorfer Süden dieses Jahr wieder eingehende Sichtprüfungen mit Dichtheitsprüfungen durchgeführt werden (im WSG gelten im Turnus alle 5 Jahre Sichtprüfung und alle 10 Jahre Sicht- und Dichtheitsprüfung).

Fa. Baier aus Erlangen; Kosten in Höhe ca. 16.000 €

Beschluss: einstimmig

TOP7: Eventueller Neuabschluss eines Gestattungsvertrages für Altkleidercontainer

Beschluss: Teile der CSU, Grüne, SPD dafür; FW, FDP, Teile der CSU (1) dagegen;

Stimmengleichheit, damit abgelehnt

TOP8: Antrag der SPD zur Parkplatzsituation in der Erlanger Straße

 

Der Antrag wurde zurück gezogen

 

Bekanntgaben des 1. Bürgermeisters

  • Stellplätze Scholz: Bauvorhaben Stellplätze geändert
  • Radltour des Gemeinderates am 20. Juni 10:30 Uhr zur Verbesserung der Verkehrsituation
  • ÖPNV Büro Südwest zuständig für Bündelausschreibung; Forderung der Gemeinde:
        • Taktverdichtung
        • 7 Tage Verbindung
        • Möhrendorf und Kleinseebach im selben Takt
        • Niederflurbusse, bzw. Busse für richtiges Alter
        • Prozedur: Grundlagen werden ermittelt, Leitlinien, Bedarf, Erlangen erstellt zur Zeit ein neues Nahverkehrskonzept
  • Schleusenneubau: Auslegung ab 17. Juni für 4 Wochen; am 18. Juni findet ein  Infotermin zum Schleusenneubau statt

 

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.

Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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