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Jul 25 2017

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 25. Juli 2017

TOP1 Bauvorlagen:
TOP1.1 Bauantrag: Errichtung einer Doppelhaushälfte mit Doppelcarport und Abstellraum, Schwalbenweg 33
Beschluss: einstimmig
TOP1.2 Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Keller und Carport, Am Steinbruch (12)
Beschluss: einstimmig

TOP2 Neubau Evang. Kindertagesstätte St. Laurentius:
TOP2.1 Gewerk Treppenbau (Holz); Auftragsvergabe
Die Fa. Fütterer GmbH aus Kemnath hat ein Angebot in Höhe von 14.992,05 € brutto abgegeben.
Beschluss für Beauftragung: einstimmig
TOP2.2 Gewerk Freianlagen; Auftragsvergabe LP 1-8
Landschaftsarchitekt Herbert Studtrucker aus Erlangen hat ein Angebot in Höhe von 22.810,63 € brutto abgegeben.
Beschluss für Beauftragung: einstimmig
TOP2.3 Gewerk Vollwärmeschutz; Auftragsvergabe
Die Fa. Schmider GmbH aus Bischberg hat ein Angebot in Höhe von 87.167,01 (ca. 8.000 € teurer als in Kostenberechnung) abgegeben.
Beschluss für Beauftragung: einstimmig
TOP2.4 Gewerk Schlosser-/Metallbauarbeiten; Auftragsvergabe
Die Fa. Metallbau Roth aus Möhrendorf hat das wirtschaftlichste Angebot in Höhe von 27.180,79 € brutto (ca. 8.000 € teurer als in Kostenberechnung) abgegeben.
Beschluss für Beauftragung: einstimmig

TOP3 Pachtantrag der EWERG eG für eine Photovoltaikanlage auf der Evang. Kindertagesstätte St. Laurentius
Es soll eine PV-Anlage auf dem neuen evangelischen Kindergarten installiert werden. Die PV-Anlage wird von der Bürgergenossenschaft EnergieWende Erlangen und Erlangen-Höchstadt eG (EWERG eG) betrieben. Eine Aufdach-Lösung wird von der EWERG eG bevorzugt.
Beschluss: einstimmig

TOP4 Richtlinie zum Vorgehen bei Erschließung von Baugrundstücken sowie Bordsteinabsenkungen
Der Inhalt der Richtlinie ist, dass die Verwaltung beauftragt wird, für – Maßnahmen an Einrichtungen der Ver- und Entsorgung und – Maßnahmen zur Bordsteinabsenkung, die im Eigentum der Gemeinde Möhrendorf stehen und zu dessen Unterhalt die Gemeinde verpflichtet ist, bis zu einem Auftragswert von 10.000 Euro (netto) gemäß den geltenden Rahmenverträgen ausschließlich an die entsprechenden Vertragspartner zu vergeben. Die Vergabe an den entsprechenden Rahmenvertragspartner hat auch dann zu erfolgen, falls etwaige (günstigere) Alternativangebote anderer Anbieter vorliegen (fachliche Eignung bei Alternativangeboten nicht prüfbar). Bei Aufträgen, die einen Auftragswert von 10.000 Euro (netto) voraussichtlich übersteigen, sind die allgemeinen Vergaberichtlinien anzuwenden. Nur in diesem Fall und soweit die Vergaberichtlinien eine Ausschreibung fordern, können auch andere Anbieter Angebote abgeben.
Beschluss: einstimmig

TOP5 Wasserversorgung Möhrendorf Leittechnik
Hier geht es um eine leittechnische Optimierung der Anlage zur Wasserbereitstellung. Die Erlanger Stadtwerke haben ein Angebot in Höhe von 22.752 € brutto abgegeben.
Beschluss: einstimmig

TOP6 Sing- und Musikschule Erlangen: Beratung neues Konzept
Für die Sing- und Musikschule soll ein neues Konzept aufgestellt werden.
Es soll in Zukunft die Aufteilung der Gruppen/Zuteilung der Schüler transparent gegenüber dem Gemeinderat dargestellt werden.
Für die Teilnahme an einer Gruppe ab 5 Kinder soll ein Betrag von 240,00 € pro Schuljahr und Kind verlangt werden, eine Teilnahme im Chor soll 30,00 € kosten.
Eine Geschwisterkind-Ermäßigung gibt es nicht. Die Förderung von sozial schwachen Familien werden nach Antrag individuell gefördert.
Beschluss: einstimmig

TOP7 Antrag von Frau Irmgard Setzer auf Entlassung aus dem Amt als Mitglied und Vorsitzende des Seniorenbeirates
Es wird eine Neuwahl des Seniorenbeirates im Dezember 2017 stattfinden. Organisatorisch zu bewältigen sind weiterhin der Seniorenfahrdienst, die Lesepatenschaft in der Grundschule und die monatlichen Seniorensprechstunden.
Irmgard Setzer stand den Seniorenbeirat 14 Jahre vor. Hierfür gebührt ihr ein großer Dank für ihr jahrelanges Engagement.

TOP8 Bekanntgabe der Ergebnisse der Jahresrechnung 2016
Die Jahresrechnung der Gemeinde Möhrendorf für das Haushaltsjahr 2016 schließt im Verwaltungshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 8.872.633,95 Euro und im Vermögenshaushalt mit Einnahmen und Ausgaben in Höhe von 6.853.508,67 Euro ab. Der Gemeinderat nimmt die Jahresrechnung zur Kenntnis und leitet die Jahresrechnung an den Rechnungsprüfungsausschuss zur Prüfung weiter.
Beschluss: einstimmig

TOP9 20. Änderung des Regionalplans Region Nürnberg – Stellungnahme der Gemeinde
Der Gemeinderat kommt zu dem Entschluss, keine Einwände zu erheben, da die Gemeinde nicht von den Änderungen betroffen ist.
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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