Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 21.11.2017

TOP1: Angebot zur Betreuung der gemeindlichen Internetpräsenz; Präsentation der Fa. inixmedia Bayern GmbH
Der Internetauftritt der Gemeinde Möhrendorf ist in die Jahre gekommen.
Das vorliegende Angebot vom 18.05.2017 der Fa. inixmedia aus Bamberg in Höhe von einem einmaligen Kostenaufwand in Höhe von 9.199,00 € brutto und jährlichen Bruttokosten mit 1.071,00 € soll beauftragt werden.
Das System ist ein CMS-System. Es integriert den Behördenwegweiser Bayern. Des weiteren bleibt der Veranstaltungskalender sowie die bereits bestehenden Module erhalten.
Im Laufe des kommenden Jahres soll die neue Homepage ins Netz gestellt werden.
Abstimmung: 15 (FW, CSU, FDP, SPD, Teile der Grünen) :1 (Teile der Grünen)

TOP2: Berichterstattung der Kommandanten der Feuerwehren Möhrendorf und Kleinseebach
Die beiden Feuerwehren berichten in der Gemeinderatssitzung über die aktuelle Situation ihrer Feuerwehren.
2016 hatte die Feuerwehr Möhrendorf 40 Einsätze darunter 6 Brandeinsätze und 11 Technische Hilfeleistungen (362 Einsatzstunden)
Im bisherigen Jahr 2017 waren 32 Einsätze zu verzeichnen mit insgesamt 402 Einsatzstunden.
Die Feuerwehr Möhrendorf hat 54 Aktive, darunter 26 Atemschutzgeräteträger. Zudem sind 19 Jugendliche bei der Jugendfeuerwehr aktiv. Im Laufe des Jahres 2017 konnten 2 Aktive hinzu gewonnen werden.
Für die jetzt 75 aktiven Feuerwehrdienstleistenden sind die Spinde ausgelastet. Kommandant Bernd Schlee sieht hier Handlungsbedarf.
Ein Fahrzeugkonzept, wie im Feuerbedarfsplan angekündigt, soll erstellt werden. Gemeinsam mit der FF Kleinseebach soll das Verwaltungsprogramm für Feuerwehren MP-Feuer angeschafft werden.
Kommandant Jürgen Bratengeier berichtet über die Tätigkeiten der FF Kleinseebach.
2016 wurde die Feuerwehr für 13 Einsätze (entspricht etwa 250 Einsatzstunden) alarmiert, 2017 für bisher 10 Einsätze.
In Kleinseebach waren 2016 22 Jugendfeuerwehrdienstleistende und zusätzlich 42 bei der Aktiven Wehr aktiv.
Zur Zeit sind insgesamt 64 aktiv, darunter 15 bei der Jugendfeuerwehr.
Der Gemeinderat nimmt die Berichte der Feuerwehren zur Kenntnis.

TOP3: Bauvorlagen:
TOP3.1:  Bauantrag: Neubau eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage; Kornweg 3
Beschluss: einstimmig

TOP4: Antrag zur Änderung des Flächennutzungsplanes „Möhrendorf“ sowie der Aufstellung eines Bebauungsplanes im Bereich „Amselweg“ und Möhrendorf Süd
Es sind verschiedene Anträge zur Aufnahme von Flächen in den Flächennutzungsplan eingegangen.
Die Anträge wurden zurückgestellt. Eine Aufnahme soll erst bei einer Neuaufstellung des Flächennutzungsplanes diskutiert werden.
Beschluss: einstimmig

TOP5: Abwasseranlage Möhrendorf Kanalreinigung und optische Inspektion nach Eigenüberwachungsverordnung
Die Fa. Kanal Baumgartner aus Pegnitz hat ein Bruttoangebotssumme in Höhe von 96.437,60 € angeboten, um die regelmäßig vorgeschriebenen Kanaluntersuchungen durchzuführen (nach Eigenüberwachungsverordnung alle 10 Jahre).
Beschluss: einstimmig

TOP6: Beschlussfassung für außerplanmäßige Ausgaben für das Architekturbüro Schulz . Seissl . Partner für das Kinderhaus I (Parität)
Der Betrag war im Haushalt nicht ausgewiesen.
Beschlussfassung für außerplanmäßige Ausgaben: einstimmig

TOP7: Beitrags- und Gebührensatzung zur Wasserabgabesatzung (BGS-WAS)
TOP7.1: Gebührenkalkulation Wasser für die Jahre 2018 und 2019
Für die Kalkulation soll die Berechnung über den Zeitraum von 5 Jahren erfolgen.
7.2  Satzung zur Änderung der BGS-WAS
Bisher lag der Wasserpreis bei 1,42 €/m³. Der neue Wasserpreis beträgt 1,65 €/m³. Die Zählergebühr Z1 steigt von 5,60 €/Monat auf 6,85 €/Monat an.
Die gesamte jährliche Wasserabnahme in Möhrendorf beträgt ca. 215.000 m³.
Beschluss: einstimmig

TOP8: Finanzierung der Weihnachtspaketaktion aus Spendenmitteln
Die Verteilung der Weihnachtspakete für sozial schwache und bedürftigte Personen erfolgt schon seit vielen Jahren durch den Seniorenbeirat.
Nachdem die Spenden bei der Gemeinde eingehen, muss hierfür ein Beschluss des Gemeinderates gefasst werden.
Beschluss: einstimmig

TOP9: Bauleitplanung von Nachbarkommunen; Bebauungsplan „Feuerwehr Igelsdorf“ mit integriertem Grünordnungsplan, Stadt Baiersdorf
Aus Sicht des Gemeinderates ist die Gemeinde Möhrendorf von der Maßnahme nicht betroffen. Es werden keine Einwände erhoben.
Beschluss: einstimmig

TOP10: Bauleitplanung von Nachbarkommunen; 10. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Baiersdorf – Bereich Feuerwehr Igelsdorf
Aus Sicht des Gemeinderates ist die Gemeinde Möhrendorf von der Maßnahme nicht betroffen. Es werden keine Einwände erhoben.
Beschluss: einstimmig

TOP11: Bauleitplanung von Nachbarkommunen; 7. Änderung des Flächennutzungs- und Landschaftsplans der Stadt Baiersdorf – Bereich „Wohnen an der Regnitz“
Aus Sicht des Gemeinderates ist die Gemeinde Möhrendorf von der Maßnahme nicht betroffen. Es werden keine Einwände erhoben.
Beschluss: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar.

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