Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2018
Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2018

Bericht über die Gemeinderatssitzung vom 23. Januar 2018

TOP1: Ehrenamt Feldgeschworene: Vereidigung zwei neuer Feldgeschworener für Kleinseebach
Leo Reck und Markus Rentsch werden vereidigt.

TOP2: Bauvorlagen:

TOP2.1: Bauantrag zur Errichtung eines Einfamilienhauses mit Doppelgarage, Hauptstraße 11 (a)
Abstimmung: einstimmig

TOP2.2: Bauantrag für einen Wintergartenanbau an bestehendes Wohnhaus, Röthstraße 19
Abstimmung: einstimmig

TOP2.3: Bauvorbescheid für Restauration und Umbau eines ehemaligen Bauernhofes; Neubau eines EFH; Neubau eines 5-Familienhauses; Rückbau Scheune; Rückbau Doppelgarage, Kleinseebacher Straße 60
Abstimmung: 14 (FW, Grüne, FDP, Teile der CSU) : 3 (SPD, Teile der CSU)

TOP3:Neubau Evang. Kindertagesstätte St. Laurentius:
TOP3.1: Auftragsvergabe: Gewerk „Garten- und Landschaftsbau“
Die Firma Biedenbacher aus Kammerstein hat ein Angebot in Höhe von 173.299,77 EUR brutto abgegeben.
Abstimmung für eine Beauftragung: einstimmig

TOP4: Haushalt 2018:

TOP4.1: Beratung über Anträge zum Haushalt
SPD Antrag1: Einstellung für finanzielle Mittel im Haushalt für möglichen Beitritt zur GEWO Land GmbH
Antrag zurück gezogen
SPD Antrag2: Weihnachtsbeleuchtung in der Hauptstraße mit Kosten einmalig 10.000 € und jährlich 2.500-3.000€
Abstimmung: 2 (SPD) dafür : 15 (FW, CSU, FDP, Grüne) dagegen
SPD Antrag3: Machbarkeitsstudie Beleuchtung des Radweges nach Alterlangen („gesperrte Straße“)
Abstimmung: 5 (SPD, Grüne) dafür : 12 (FW, CSU, FDP) dagegen

TOP4.2: Beratung des Finanzplanes sowie des Investitionsprogrammes 2018 bis 2021
Im Investitionsprogramm für die Jahre 2018- bis 2021 stehen zahlreiche Maßnahmen. Im Bereich der Verwaltung werden für die Erneuerung der EDV-Anlage sowie für die Neugestaltung der Homepage insgesamt in den nächsten vier Jahren 130.000 € veranschlagt.
Neue Atemschutzkleidung und die Umstellung auf die digitale Alarmierung bei der Feuerwehr Möhrendorf und für weitere Anschaffungen werden in den nächsten drei Jahren ca. 100.000 € benötigt. Für das neue Feuerwehrfahrezug werden 383.000 € angesetzt, wobei wieder ein Zuschuss in Höhe von 88.000 € erwartet wird.
Im Bauhof werden für den kommunalen Fuhrpark insgesamt Ausgaben in Höhe von 168.000€ erwartet.
Bei den Baumaßnahmen sind für die Brandschutzsanierung der Schule 355.000€, für den Neubau des Vereinszentrum 620.000€, den Neubau für Räumlichkeiten für die Jugend im Bereich des Vereinszentrums 230.000 € und im Jahr 2018 noch für den Bau des Kinderhauses für die evangelische Kirche 1.052.000€. Ein großer Kostenpunkt ist zudem das Regenüberlaufbecken II mit 420.000€ sowie die Kanalbaubeiträge der Stadt Erlangen in den nächsten vier Jahren 445.000€.
Für die Wasseraufbereitung im Wasserwerk werden insgesamt 850.000€ veranschlagt. Für Investitionszuschüsse (Zuschuss, Darlehen Sporthallenerweiterung) werden im Jahr 2018 Ausgaben in Höhe 1,5 Mio. benötigt.
Abstimmung: einstimmig

TOP4.3: Beratung der Stellenpläne für das Haushaltsjahr 2018
Die Stellen bei den den Beamten bleiben gleich (3 Stellen).
Im Bereich der Angestellten werden 16,51 Stellenwerte besetzt (Vorjahr 17,51).
Abstimmung: einstimmig

TOP4.4: Beratung der Haushaltssatzung und des Haushaltsplanes 2018 (Verwaltungs- und Vermögenshaushalt)
Die haushaltssatzung schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 8.992.000,00 Euro und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit 7.956.000,00 Euro ab.
Die Hebesätze bleiben unverändert seit 2005 bei der Grundsteuer A und B 310 v. Hundert und bei der Gewerbesteuer 330 v. Hundert
Abstimmung: einstimmig

Dies sind Stichpunkte aus der Mitschrift des Verfassers.
Der Beitrag stellt kein offizielles Sitzungsprotokoll dar

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